AGB-Verbreitung

AGB sind aus dem Geschäftsverkehr kaum mehr wegzudenken.

Anzutreffen sind:

» AGB für Anbieter und Besteller

» AGB nach Verfassern und Adressaten

» AGB nach Branchen

» AGB nach Geschäftsvorfällen

» AGB nach Vertragsarten

AGB für Anbieter und Besteller

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind unterschiedlich nach Zielpublikum in verschiedenen Ausgestaltungen anzutreffen:

  • Geschäftsbedingungen des Anbieters
    • AGB als Verkaufsbedingungen
    • Allgemeine Lieferbedingungen
  • Geschäftsbedingungen des Bestellers
    • Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch Allgemeine Bezugsbedingungen)
    • Branchenbedingungen

AGB im weiteren Sinne

  • Anstaltsordnungen
    • zB von Elektrizitätswerken
    • zB von Altersheimen
  • Allgemeine Konsortialbedingungen
    • zB für Arbeitsgemeinschaft (ARGE) (SBI Gruppe der Schweizerischen Bauindustrie)

Weiterführende Informationen

» AGB-Check

AGB nach Verfassern und Adressaten

Unternehmen nutzen AGB als standardisierte Vertragsgrundlage zur Abschluss-Vereinfachung, weil nur noch die individualisierbaren Punkte einer Einigung und Dokumentierung bzw. Niederschrift der mündlichen Vereinbarung bedürfen.

Bei den Vertragsparteien wird unterschieden nach:

  • Stellung im Geschäftsverkehr:
    • B2C (business to consumer /Unternehmen vs. Konsumenten)
      • AGB-Adressat gilt in der Regel nicht als geschäftsgewandt, rechtskundig und branchenversiert
    • B2B (business to business / Unternehmen vs. Unternehmen)
      • AGB-Adressaten gelten als geschäftsgewandt, rechtskundig und branchenversiert
  • Stellung nach Herkunft:
    • National
      • Anderer Landesteil: Sprachwahl beachten (D/F/I/R)
    • International
      • Es sind Sprachwahl, Anwendbares Recht und Gerichtsstand zu achten.

Für Weiteres wird auf den nachfolgenden Überblick verwiesen.

AGB-Verfasser und AGB-Adressaten

Verfasser

AGB-Art

Inhalt

Adressat

Anbieter AGB klassisch Standardisierte Vertragsgrundlage, mit Ausnahme der Individualisierungspunkte

  • Ware
  • Menge
  • Lieferzeitpunkt
  • Preis total oder pro Einheit
Kunden
ev. in Verbindung mit einer Auftragsbestätigung (= Bestätigungsschreiben)
Allgemeine Lieferbedingungen Standardisierte Grundlage für

  • Vertragserfüllung
  • Fall der Nicht- oder Schlechterfüllung
  • Besserstellung des Anbieters
Branchenbedingungen Sonderbedingungen für

  • eine bestimmte Sparte
  • bestimmte Rechtsgeschäfte
Besteller Allgemeine Einkaufsbedingungen Standardisierte Vertragsgrundlage mit

  • Ausschluss der AGB des Lieferanten
  • Stringente Regeln für Vertragserfüllung, Schlechterfüllung, Gewährleistung (Zusicherungen)
  • Besserstellung des Bestellers
Lieferanten
Bezugsbedingungen Standardisierte Ergänzung zu Branchennorm

AGB nach Branchen

Die AGB nach Branchen lassen sich im Raster wie folgt abbilden:

AGB nach Branchen

Verfasser

AGB-Art

Branchenteilnehmer

AGB-Bezeichnung

Adressat

Anbieter AGB klassisch Bank
  • Allgemeine Bankbedingungen
  • Sparkassen-reglement
Kunden
Versicherer
  • Allgemeine Versicherungs-bedingungen
  • Reglement für den Anschluss an die BVG-Sammel-stiftung
Spediteure
  • AGB des Schweiz. Spediteuren-verbandes
Parkhaus-gesellschaften
  • Parkplatz-Reglement
Allgemeine Liefer-bedingungen Maschinenindustrie
  • Allgemeine Liefer-bedingungen des Vereins Schweizerischer Maschinen-industrieller
Branchen-bedingungen Architekten und Ingenieure
  • SIA Normen
Besteller Allgemeine Einkaufs-bedingungen Konzerne mit Einkaufsmacht
  • Allgemeine Einkaufs-bedingungen der XY-Gruppe
Lieferanten
Bezugs-bedingungen Energieversorger
  • Strom-Normal- und Haushalttarif
  • Erdgas-Bezugsreglement

AGB nach Geschäftsvorfällen

Die üblichsten Geschäftsvorfälle, bezüglich welcher vorformulierte Vertragsklauseln verwendet werden, sind:

  • Verkauf
    • AGB allgemein
    • Allgemeine Lieferbedingungen
    • Branchenbedingungen
  • Einkauf
    • Allgemeine Einkaufsbedingungen
    • Bestellbedingungen
    • Bezugsbedingungen
  • Anstaltsbeanspruchungen
    • Anstaltsordnungen
    • Anstaltsbedingungen
  • Zusammenarbeit mit Konsortien (ARGE, Baukonsortien usw.)
    • Allgemeine Konsortialbedingungen

AGB nach Vertragsarten

Die AGB können für jede Vertragsart entwickelt werden:

  • Gesetzliche Verträge
    • Kaufvertrag
    • Auftrag
    • Arbeitsvertrag (Betriebsordnung genannt)
    • Mietvertrag (Branchenbedingungen)
    • Hinterlegungsvertrag (zB Bankdepot, Banksafe usw.)
  • Zusammengesetzte Verträge
    • Grundstückkaufvertrag mit Architekturvertrag
    • Grundstückkaufvertrag mit Werkvertrag (TU-Vertrag, GU-Vertrag)
    • Arbeitsvertrag und Mietvertrag (Hauswart)
  • Innominatkontrakte
    • Lizenzvertrag
    • Alleinvertretungsvertrag
    • Leasingvertrag
    • Unterrichtsvertrag
    • Vergleich

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