AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für Anbieter und Besteller

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind unterschiedlich nach Zielpublikum in verschiedenen Ausgestaltungen anzutreffen:

• Geschäftsbedingungen des Anbieters
  • AGB als Verkaufsbedingungen
  • Allgemeine Lieferbedingungen
• Geschäftsbedingungen des Bestellers
  • Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch Allgemeine Bezugsbedingungen)
  • Branchenbedingungen

AGB nach Verfassern und Adressaten

Unternehmen nutzen AGB als standardisierte Vertragsgrundlage zur Abschluss-Vereinfachung, weil nur noch die individualisierbaren Punkte einer Einigung und Dokumentierung bzw. Niederschrift der mündlichen Vereinbarung bedürfen.

Bei den Vertragsparteien wird unterschieden nach:

• Stellung im Geschäftsverkehr:
  • B2C (business to consumer /Unternehmen vs. Konsumenten)
    • AGB-Adressat gilt in der Regel nicht als geschäftsgewandt, rechtskundig und branchenversiert
  • B2B (business to business / Unternehmen vs. Unternehmen)
    • AGB-Adressaten gelten als geschäftsgewandt, rechtskundig und branchenversiert
• Stellung nach Herkunft:
  • National
    • Anderer Landesteil: Sprachwahl beachten (D/F/I/R)
  • International
    • Es sind Sprachwahl, Anwendbares Recht und Gerichtsstand zu achten.

Für Weiteres wird auf den nachfolgenden Überblick verwiesen.

AGB-Verfasser und AGB-Adressaten
Verfasser	AGB-Art	Inhalt	Adressat
Anbieter	AGB klassisch	Standardisierte Vertragsgrundlage, mit Ausnahme der Individualisierungspunkte Ware Menge Lieferzeitpunkt Preis total oder pro Einheit	Kunden
		ev. in Verbindung mit einer Auftragsbestätigung (= Bestätigungsschreiben)
	Allgemeine Lieferbedingungen	Standardisierte Grundlage für Vertragserfüllung Fall der Nicht- oder Schlechterfüllung Besserstellung des Anbieters
	Branchenbedingungen	Sonderbedingungen für eine bestimmte Sparte bestimmte Rechtsgeschäfte
Besteller	Allgemeine Einkaufsbedingungen	Standardisierte Vertragsgrundlage mit Ausschluss der AGB des Lieferanten Stringente Regeln für Vertragserfüllung, Schlechterfüllung, Gewährleistung (Zusicherungen) Besserstellung des Bestellers	Lieferanten
	Bezugsbedingungen	Standardisierte Ergänzung zu Branchennorm

AGB nach Branchen

Die AGB nach Branchen lassen sich im Raster wie folgt abbilden:

AGB nach Branchen
Verfasser	AGB-Art	Branchenteilnehmer	AGB-Bezeichnung	Adressat
Anbieter	AGB klassisch	Bank	Allgemeine Bankbedingungen Sparkassen-reglement	Kunden
		Versicherer	Allgemeine Versicherungs-bedingungen Reglement für den Anschluss an die BVG-Sammel-stiftung
		Spediteure	AGB des Schweiz. Spediteuren-verbandes
		Parkhaus-gesellschaften	Parkplatz-Reglement
	Allgemeine Liefer-bedingungen	Maschinenindustrie	Allgemeine Liefer-bedingungen des Vereins Schweizerischer Maschinen-industrieller
	Branchen-bedingungen	Architekten und Ingenieure	SIA Normen
Besteller	Allgemeine Einkaufs-bedingungen	Konzerne mit Einkaufsmacht	Allgemeine Einkaufs-bedingungen der XY-Gruppe	Lieferanten
	Bezugs-bedingungen	Energieversorger	Strom-Normal- und Haushalttarif Erdgas-Bezugsreglement

AGB nach Geschäftsvorfällen

Die üblichsten Geschäftsvorfälle, bezüglich welcher vorformulierte Vertragsklauseln verwendet werden, sind:

• Verkauf
  • AGB allgemein
  • Allgemeine Lieferbedingungen
  • Branchenbedingungen
• Einkauf
  • Allgemeine Einkaufsbedingungen
  • Bestellbedingungen
  • Bezugsbedingungen
• Anstaltsbeanspruchungen
  • Anstaltsordnungen
  • Anstaltsbedingungen
• Zusammenarbeit mit Konsortien (ARGE, Baukonsortien usw.)
  • Allgemeine Konsortialbedingungen

AGB nach Vertragsarten

Die AGB können für jede Vertragsart entwickelt werden:

• Gesetzliche Verträge
  • Kaufvertrag
  • Auftrag
  • Arbeitsvertrag (Betriebsordnung genannt)
  • Mietvertrag (Branchenbedingungen)
  • Hinterlegungsvertrag (zB Bankdepot, Banksafe usw.)
• Zusammengesetzte Verträge
  • Grundstückkaufvertrag mit Architekturvertrag
  • Grundstückkaufvertrag mit Werkvertrag (TU-Vertrag, GU-Vertrag)
  • Arbeitsvertrag und Mietvertrag (Hauswart)
• Innominatkontrakte
  • Lizenzvertrag
  • Alleinvertretungsvertrag
  • Leasingvertrag
  • Unterrichtsvertrag
  • Vergleich