Einleitung: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Das Regeln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), nachfolgend kurz AGB-Recht, dient der raschen Vertragsabwicklung (Rationalisierungsfunktion).

Begriff und Definition: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbestimmungen, in der Regel als Grundlage für eine Vielzahl von Verträgen, die der Verfasser mit seinen Kunden zu schliessen beabsichtigt bzw. schliesst.

Synonyme:

  • Allgemeine Vertragsbedingungen
  • Allgemeine Bedingungen

AGB werden durch folgende Punkte charakterisiert:

  • Vorformulierte Vertragsbestimmungen für eine Vielzahl von Vertragspartnern und Verträgen
  • Vorformulierte Vertragsbestimmungen, die einseitig der andern Partei zur Übernahme und Bestandteilbildung des Individualvertrages verstellt werden.

Keine AGB

Vertragsbestimmungen mit folgender Entstehungsgeschichte bzw. mit nachgenannten Verwendungszwecken sind keine AGB:

  • Individuell verhandelte Vertragsbestimmungen
  • Vertragsannex mit ergänzenden Bestimmungen
  • Einmalige Verwendung

Abgrenzung der AGB von anderen Regelungen

Individualabrede
= Vertragsabrede für den konkreten Einzelfall (auch Gegenteil der AGB).

„Individualisierte AGB“
= AGB, deren Text durch die Vertragsparteien auf die konkreten Parteibedürfnisse bzw. auf das konkrete Rechtsgeschäft angepasst sind (keine AGB-Rechtsnatur mehr).

Normen
= Branchennormen sind angesichts ihrer Verbreitung beinahe zur Übung gewordene Regeln, für deren Anwendbarkeit sich die Parteien aber doch unterwerfen müssen (zB SIA Normen).

Branchenbedingungen
= Satzungen, die den Rechtsverkehr unter den Parteien in Branchen-Belangen regeln.